Wie hat sich die Türkei in den letzten Jahrzehnten verändert und wie konnte der türkische Präsident so viel Macht aufbauen? Ein kurzer Abriss liefert das egoFM Reflexikon.
radiowelt
02.06.2023
Die politische Geschichte der Türkei
Das egoFM Reflexikon
Nach der Niederlage ihrer Verbündeten im ersten Weltkrieg sollte die Türkei Teile ihrer Gebiete abgeben, zum Beispiel an Griechenland, Frankreich und Italien. In den östlichen Landesteilen soll ein armenischer Staat entstehen und auch den Kurd*innen wird eine autonome Region zugesprochen.
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Die politische Geschichte der TürkeiegoFM Reflexikon
Den politischen und militärischen Widerstand gegen diese Pläne organisierte vor allem ein Mann: Mustafa Kemal Pascha – oder auch Mustafa Kemal Atatürk.
Nach erfolgreichem Widerstand ruft er im Jahr 1923 die Republik aus und es folgen tiefgreifende Reformen über viele Jahre. Die Leitlinien – auch als Kemalismus bekannt – führen vor allem dazu, dass Staat und Religion getrennt werden. Auch nach dem Tod Atatürks 1938 bleibt die Türkei bei dieser Ausrichtung. Deutlich später, 1982, nach auch von Terror geprägten Jahren, erlässt das Militär nach einem zweiten Putsch eine Verfassung. Die gilt in Grundzügen immer noch. Nach einem weiteren - diesmal gescheiterten - Putschversuch 2016 und dem folgenden Ausnahmezustand, haben sich die Kompetenzen des Präsidenten erweitert. Und zwar durch ein Verfassungsreferendum 2017. So wurden beispielsweise bestehende, sogenannte Anti-Terror-Gesetze ausgeweitet.
Auch auf dieser Grundlage sind Schätzungen zufolge über 10.000 Menschen aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert, nicht zuletzt Akademiker*innen, Medienschaffende und andere Intellektuelle. Das Besondere: Auch wenn kein Zusammenhang zu politischer Gewalt besteht, kann es zu einer Verurteilung wegen Terrorismus kommen. Auch in anderen Bereichen ist die Meinungs- und Pressefreiheit stark eingeschränkt. Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen aus dem Jahr 2021 werden 90% der türkischen Medien von Pro-Regierungs-Menschen kontrolliert.
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